Reporter ohne Grenzen ist eine internationale, unabhängige und gemeinnützige Organisation, die sich weltweit für die Pressefreiheit und den Schutz von Journalist*innen einsetzt. Die Organisation ist dabei in über 100 Ländern aktiv. Das Ziel von Reporter ohne Grenzen ist es, die Bedingungen für Journalist*innen zu verbessern und sie vor Zensur, Gewalt und Einschüchterung zu schützen. Dazu gehört auch die Unterstützung von Journalist*innen in Krisengebieten, die oft unter lebensgefährlichen Bedingungen arbeiten.

Die Organisation veröffentlicht jedes Jahr einen Bericht zur Pressefreiheit in der Welt, in dem sie die Situation der Medien in verschiedenen Ländern bewertet und auf Verstöße gegen die Pressefreiheit aufmerksam macht. Außerdem setzt sich Reporter ohne Grenzen politisch und juristisch für die Freiheit der Medien ein und bietet Unterstützung und Hilfe für bedrohte und inhaftierte Journalist*innen an.

Weitere Informationen zu Reporter ohne Grenzen gibt es unter www.reporter-ohne-grenzen.de
Auf der Website ist auch die gesamte Weltkarte der Pressefreiheit zu sehen.

Reporter ohne Grenzen hat in seinem Bericht zur Pressefreiheit 2022 Deutschland auf Platz 21 von insgesamt 180 Ländern eingestuft. Im Vorjahr lag Deutschland auf Platz 16. Zwar ist die Gesamtpunktzahl (81,91 von 100 erreichbaren) nur um 0,13 Punkte gefallen. Jedoch haben einige Länder wie Lettland, Luxemburg und Slowakei ihre Punktwerte verbessern können und sind dadurch in der Rangliste an Deutschland vorbeigezogen.

Vor allem das Kriterium „Sicherheit von Medienmitarbeitenden“ hat die Position Deutschlands verschlechtert. Insgesamt 103 Angriffe hat Reporter ohne Grenzen im Jahr 2022 dokumentiert (Vorjahr: 80). Mit 87 von 103 Fällen fand die große Mehrheit in verschwörungsideologischen, antisemitischen und extrem rechten Kontexten statt. Gefährlichster Ort waren wie in den Vorjahren Demonstrationen, meist gegen Coronamaßnahmen.

Eine Befragung der angegriffenen Journalist*innen durch Reporter ohne Grenzen zeigte, dass zwar etwa ein Drittel sich durch die Polizei unterstützt fühlte, knapp ein weiteres Drittel beklagte aber, anwesende Polizist*innen hätten Angriffen tatenlos zugesehen oder den Berichterstattenden die Schuld gegeben. In einigen Fällen berichten Betroffene auch von Übergriffen Polizeiangehöriger. Allgemein wird beklagt, dass Angriffe auf Journalist*innen selten von Polizei und Justiz verfolgt würden.

Der Bereich von Gesetzesvorhaben und EU-Verordnungen bietet ein zwiespältiges Bild. Reporter ohne Grenzen legt derzeit auch gegen das novellierte BND-Gesetz Verfassungsbeschwerde ein, das weiterhin ausländischen Journalist*innen weniger Schutz bietet als deutschen. Auch gegen den Einsatz von sogenannten Staatstrojanern zum Ausspähen von Computern nach dem Artikel-10-Gesetz klagt Reporter ohne Grenzen in Karlsruhe. Problematisch ist zudem die von der EU geplante Chatkontrolle. Ursprünglich zum Kinderschutz gedacht, würde sie auch in Deutschland eine fast komplette Überwachung privater und journalistischer Chats ermöglichen.

Grundsätzlich positiv dagegen bewertet Reporter ohne Grenzen den Digital Services Act (DSA) der EU, der die großen Internetkonzerne in die Pflicht nimmt. In die richtige Richtung geht auch der Entwurf des European Media Freedom Act, der Europa vor zunehmender Desinformation schützen soll. Hier fordert Reporter ohne Grenzen noch mehr Harmonisierung, um einzelnen Ländern möglichst wenig Spielraum zu geben, die Regeln auf nationaler Ebene zu verwässern.

Noch ausführlichere Informationen zur Lage in Deutschland findet ihr hier.

Eine Diktatur ist eine Regierungsform, bei der eine Einzelperson oder eine Gruppe von Personen uneingeschränkte Macht und Kontrolle über ein Land oder eine Region ausübt. In einer Diktatur gibt es in der Regel keine freien Wahlen, keine unabhängigen Gerichte und keine Gewaltenteilung. Stattdessen herrscht meist eine Person oder eine kleine Gruppe von Personen durch Unterdrückung, Gewalt und Einschüchterung.

In einer Diktatur werden die Grundrechte und Freiheiten der Menschen oft eingeschränkt oder sogar vollständig unterdrückt, wie zum Beispiel die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit. Diktaturen können unterschiedliche Ausprägungen haben, sind jedoch immer durch Unterdrückung und Missachtung der Rechte und Freiheiten der Bürger*innen geprägt.

Der Friedensnobelpreis wird jährlich von der Nobelstiftung in Stockholm verliehen. Er wurde erstmals im Jahr 1901 vergeben und wird seitdem jedes Jahr an Personen, Organisationen oder Initiativen vergeben, die sich auf besondere Weise für die Förderung des Friedens und der internationalen Zusammenarbeit einsetzen. Bisher haben zahlreiche Persönlichkeiten und Organisationen den Friedensnobelpreis erhalten, darunter Menschen wie Martin Luther King Jr., Mutter Teresa und Nelson Mandela sowie das Rote Kreuz und die Vereinten Nationen. Der Friedensnobelpreis soll dazu beitragen, das Bewusstsein für Frieden und internationale Zusammenarbeit zu schärfen und Menschen und Organisationen zu ermutigen, sich für diese Ziele zu engagieren.

Der in Deutschland existierende Schutzkodex stützt sich auf ein Bündnis aus Journalist*innenorganisationen, Mediengewerkschaften und Beratungseinrichtungen und bietet Strukturen und Maßnahmen für alle, die im Rahmen ihrer journalistischen Arbeit verbale oder körperliche Gewalt erfahren haben.

Medienhäuser, die sich dem Kodex angeschlossen haben, erklären sich dazu bereit, bestimmte Standards zum Schutz ihrer Mitarbeitenden umzusetzen.

Vermittelt werden unter anderem psychologische und juristische Unterstützung sowie viele praktische Maßnahmen. Dem Schutzkodex gehören unter anderem Die Zeit, Der Spiegel, Frankfurter Rundschau, Süddeutsche Zeitung und WESER-KURIER an. Weitere Informationen zum Bündnis findet ihr unter: www.schutzkodex.de.